Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Fassadenreinigung – Einzelunternehmen
§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
Niclas Froböse
Einzelunternehmer
Max-Planck-Str.22 / 33659 Bielefeld
Tel. 01522 62 86 86 1 / nf.fassade@gmail.com
www.froboese-fassadenreinigung.de
und dem jeweiligen Kunden – nachfolgend „Auftraggeber“ – über Leistungen im Bereich Fassadenreinigung.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die fachgerechte Reinigung von Fassaden und Außenflächen.
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
Zusatzleistungen (z. B. Bodenreinigung, Algen-/Moosbehandlung, Imprägnierung, Versiegelung) bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
§3 Angebot und Vertragsschluss
Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
Ein Vertrag kommt zustande durch:
schriftliche Auftragsbestätigung,
Unterzeichnung des Angebots oder
Beginn der Arbeiten.
§4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer (sofern umsatzsteuerpflichtig).
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berechnet.
Bei größeren Aufträgen kann eine angemessene Abschlagszahlung vereinbart werden.
§5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass:
die zu reinigenden Flächen frei zugänglich sind,
Strom- und Wasseranschlüsse (falls erforderlich) kostenfrei zur Verfügung stehen,
empfindliche Gegenstände im Arbeitsbereich entfernt oder ausreichend geschützt sind.
Verzögerungen oder Mehraufwand aufgrund fehlender Mitwirkung werden gesondert berechnet.
§6 Leistungszeit und Witterungseinflüsse
Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
Die Arbeiten sind witterungsabhängig. Bei ungeeigneten Wetterbedingungen (z. B. Frost, Starkregen, Sturm) kann der Termin verschoben werden.
Hieraus entstehen dem Auftraggeber keine Schadensersatzansprüche.
§7 Gerüst- und Sicherungsmaßnahmen
Sofern Gerüste, Hebebühnen oder besondere Sicherungsmaßnahmen erforderlich sind, werden diese gesondert vereinbart.
Wird ein Gerüst vom Auftraggeber gestellt, trägt dieser die Verantwortung für dessen Sicherheit und ordnungsgemäßen Zustand.
§8 Abnahme
Nach Fertigstellung erfolgt eine gemeinsame Abnahme.
Erfolgt keine ausdrückliche Abnahme, gilt die Leistung als abgenommen, wenn:
der Auftraggeber die Leistung nutzt oder
keine wesentlichen Mängel innerhalb von 3 Werktagen schriftlich angezeigt werden.
§9 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nachbesserung innerhalb angemessener Frist.
§10 Haftung
Der Auftragnehmer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Keine Haftung besteht für:
bereits vorhandene Schäden oder Materialermüdungen,
nicht erkennbare Mängel der Bausubstanz,
optische Veränderungen aufgrund materialbedingter Eigenschaften nach der Reinigung.
§11 Besondere Hinweise zur Fassadenreinigung
Durch Reinigungsmaßnahmen können verdeckte Schäden sichtbar werden.
Farbabweichungen oder Strukturveränderungen aufgrund von Alterung oder Umwelteinflüssen stellen keinen Mangel dar.
Eine vollständige Entfernung aller Verschmutzungen kann je nach Material nicht garantiert werden.
§12 Kündigung
Es gelten die gesetzlichen Kündigungsrechte.
Kündigt der Auftraggeber den Vertrag vor Fertigstellung, hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung der bereits erbrachten Leistungen sowie auf Ersatz entgangenen Gewinns gemäß § 648 BGB.
§13 Widerrufsrecht für Verbraucher
Ist der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gelten die gesetzlichen Widerrufsrechte. Eine gesonderte Widerrufsbelehrung wird dem Verbraucher vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt.
§14 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet.
§15 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.
§16 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.